Ziviler Widerstand

Der zivile Widerstand ist eng mit der Demokratie verbunden. Schauen wir auf die Entstehungsgeschichte vieler Demokratien, sehen wir, dass in mehr als 70 % der Fälle, in denen Diktaturen gestürzt wurden, der zivile Widerstand eine entscheidende Rolle spielte.[5] Beispiele für die lange demokratische Tradition des zivilen Widerstandes sind unter anderem die Farbrevolutionen in Serbien (2000), Georgien (2003), Libanon (2005), Kirgisien (2005) und die Demokratisierung auf den Philippinen im Jahr 1986, Polen im Jahr 1988, Tschechien und Ungarn im Jahr 1989, Ukraine im Jahr 2004/2005 sowie in Nepal im Jahr 2006.[6] Darüber hinaus dreht sich auch die wissenschaftliche Debatte, angeführt von Menschen wie Hannah Arendt, Henry David Thoreau und Jürgen Habermas, darum, dass bestehende Demokratien auf zivilen Widerstand angewiesen sein können, um sich selbst zu regulieren und ihre eigenen demokratischen Prinzipien zu stärken.[7] Dabei ist der zivile Widerstand darauf ausgelegt, konstruktive, friedliche Spannungen aufzubauen, damit sich eine Gesellschaft mit bisher verdrängten oder unerkannten Demokratiedefiziten beschäftigt.[8] Wie Robin Celikates es ausdrückte: Die Geschichte zeige, dass Demokratien immer auch anfällig für Verzerrungen und Manipulationen seien und manche Probleme nicht abschließend im Rahmen der demokratischen Institutionen gelöst werden können. Der zivile Widerstand habe dabei schon oft seine demokratiefördernde Funktion gezeigt und Bürger:innen eine Stimme verschafft, die sonst auf anderen institutionalisierten Wegen verstumme.[9] Immerhin besagt der Begriff Demokratie ja selbst, dass es eine Regierungsform ist, die von den Menschen ausgeht, und dass ihre politische Aktivität in dieser Staatsform zentral sein sollte.[10]