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👆 UNGEHORSAME VERSAMMLUNGEN

Ungehorsame Versammlungen

Auch in einer stadt in deiner nähe

Ungehorsame versammlungen

Auch in einer stadt in deiner nähe

20.07.2024

Bahnhofsplatz
12:00 Uhr

am 20.07.2024
alle nach bremen!

03.08.2024

Paradeplatz neben der Kunststraße
12:00 UHR

Am Leipziger Turm
16:00 Uhr

Augsburg

Foto: (c) Josepha Stolz

Ungehorsame Versammlungen sind für alle da!

Du kannst dazukommen, ob auf dem Gehweg oder auf der Straße – für Gerechtigkeit stehen wir zusammen ein. Viele werden auch auf der Straße bleiben, falls die Polizei uns auffordert, die Straße zu verlassen. Die Polizei wird diese Menschen dann wahrscheinlich wegtragen. Du entscheidest, wie weit du gehen magst – und wir sind für dich da!

Wie kann man mitmachen? Die Zahl steht für das Protestlevel.

1) Du kannst dich während der Versammlung auf dem Gehweg aufhalten. Wenn die Versammlung von der Polizei anerkannt wird, kannst du auch auf die Straße kommen, ohne rechtliche Konsequenzen zu riskieren.

2) Das Polizei-Protokoll sieht vor, drei Ansagen zur Auflösung der Versammlung zu machen, um die Möglichkeit zu geben, von der Straße zu gehen. In der Regel solltest du keine rechtlichen Konsequenzen bekommen, wenn du den Ansagen folgst.

3) Wenn du dich entschlossen hast, auf der Straße zu bleiben, kannst du entscheiden, ob du bei persönlicher Aufforderung von der Straße gehst oder dich tragen lässt. Wenn du der persönlichen Aufforderung nachkommst, kann dir eine Ordnungswidrigkeit wegen nicht Entfernens und eventuell eine Straftat, wahrscheinlich Nötigung und/oder Widerstand vorgeworfen werden.

4) Wenn du auch nach der persönlichen Aufforderung nicht aufstehst, wirst du vermutlich weggetragen. Dafür kann die Polizei zusätzlich zu den bei 3. genannten Repressionen eine Pauschale fürs Wegtragen von dir verlangen.

5) Es werden Menschen versuchen, nach dem Entfernen von der Straße durch die Polizei erneut auf die Straße zu gehen – friedlich und ohne zu rennen. Es ist möglich, dass diese Menschen in Gewahrsam genommen werden, neben strafrechtlichen Konsequenzen, die zu erwarten sind.

Nimm Kontakt zu einer Widerstandsgruppe in deiner Nähe auf. So kannst du schon vor der ungehorsamen Versammlung Menschen kennenlernen und Teil einer Bezugsgruppe werden. 

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Ungehorsame Versammlungen sind für alle da!

Du kannst dazukommen, ob auf dem Gehweg oder auf der Straße – für Gerechtigkeit stehen wir zusammen ein. Viele werden auch auf der Straße bleiben, falls die Polizei uns auffordert, die Straße zu verlassen. Die Polizei wird diese Menschen dann wahrscheinlich wegtragen. Du entscheidest, wie weit du gehen magst – und wir sind für dich da!

Wie kann man mitmachen? Die Zahl steht für das Protestlevel.

  1. Du kannst dich während der Versammlung auf dem Gehweg aufhalten. Wenn die Versammlung von der Polizei anerkannt wird, kannst du auch auf die Straße kommen, ohne rechtliche Konsequenzen zu riskieren.
  2. Das Polizei-Protokoll sieht vor, drei Ansagen zur Auflösung der Versammlung zu machen, um die Möglichkeit zu geben, von der Straße zu gehen. In der Regel solltest du keine rechtlichen Konsequenzen bekommen, wenn du den Ansagen folgst. 
  3. Wenn du dich entschlossen hast, auf der Straße zu bleiben, kannst du entscheiden, ob du bei persönlicher Auf­forderung von der Straße gehst oder dich tragen lässt. In beiden Fällen kann dir eine Ordnungs­widrigkeit wegen nicht Entfernens und eventuell eine Straftat, wahrscheinlich Nötigung und/oder Widerstand vorgeworfen werden.
  4. Es werden Menschen versuchen, nach dem Entfernen von der Straße durch die Polizei erneut auf die Straße zu gehen – friedlich und ohne zu rennen. Es ist möglich, dass diese Menschen in Gewahrsam genommen werden, neben strafrechtlichen Konsequenzen, die zu erwarten sind. 

Nimm Kontakt zu einer Widerstandsgruppe in deiner Nähe auf. So kannst du schon vor der ungehorsamen Versammlung Menschen kennenlernen und Teil einer Bezugsgruppe werden. 

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Unsicher was dich erwartet?

Du willst bei der nächsten Ungehorsamen Versammlung (UV) dabei sein, bist dir aber noch unsicher was dich genau erwartet?

Dann komm zum wöchentlichen UV-Training!

Wichtig: Du kannst auch jederzeit ohne das UV-Training bei einer Ungehorsamen Versammlung vorbeischauen 🙂

Jeden Mittwoch 18:00 – 19.30 Uhr auf Zoom!

Rechtliches

Wir halten zusammen – auch nach den Protesten! Der Verein „Rückendeckung für eine Aktive Zivilgesellschaft“ begleitet alle Verfahren der Letzten Generation. Solltet ihr Post von der Polizei, Staatsanwaltschaft, oder den Gerichten bekommen, meldet ihr euch am besten direkt bei [email protected] (PGP-Key). Auf der Webseite von RAZ findet ihr außerdem viele Informationen zu möglichen Konsequenzen von Protesten und Angebote, wie Fragerunden mit Anwält:innen.

Wir befinden uns an einem entscheidenden Punkt in der Geschichte. Wir können noch Einfluss darauf nehmen, wie stark und rasant sich unsere Lebensbedingungen ändern – und vor allem, wie gut unsere Gesellschaft dafür gewappnet ist. Wir müssen ehrlich benennen, in welcher Lage sich unsere Gesellschaft befindet, um aus der Verdrängung auszubrechen und damit anfangen zu können, Lösungen zu gestalten. 

Deshalb fordern wir: Ehrlichkeit!

Ehrlichkeit darüber, dass die Klimakatastrophe eskaliert und damit Ungerechtigkeiten verstärkt werden: Extremwetterereignisse, sinkende Grundwasser, Ernteausfälle und immer teurere Lebensmittel: Es geht um unsere Existenz. Eine Welt der Krisen und widrigen Lebensbedingungen bietet den Nährboden für Faschismus

Deshalb wenden wir uns an Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier, er als Staatsoberhaupt, soll aussprechen, dass alles auf dem Spiel steht! 

Stellen wir uns gemeinsam hinter diese Erklärung Hand aufs Herz es ist Zeit für Ehrlichkeit! 

Wir können eine Gesellschaft sein, die Zusammenhalt lebt – über alle Unterschiede hinweg.

Wir können eine Gesellschaft sein, die Gerechtigkeitsfragen offen debattiert und zu Antworten kommt, die alle miteinbeziehen.

Wir wollen diese Gesellschaft sein!

Wenn wir an den aktuellen und kommenden Krisen nicht zerbrechen wollen, müssen wir diese Gesellschaft sein.

DATUMUHRZEITSTADTORTSBESCHREIBUNGKOORDINATENINFOKANAL
20.07.202412:00BremenBahnhofsplatzTelegram
03.08.2024Augsburg
03.08.202416:00Halle (Saale)Am Leipziger Turm51,4803550, 11,9760431Signal
03.08.202412:00MannheimParadeplatz neben der KunststraßeSignal

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