Privatjet auf Sylt mit Warnfarbe markiert – „Herr Scholz, handeln Sie!“

Wir sagen: Herr Scholz, werden Sie konkret, packen Sie endlich an und kümmern Sie sich um Klimagerechtigkeit! Wenn sie den Konflikt mit den Vermögenden scheuen, dann nehmen sie unsere Forderung nach einem Gesellschaftsrat Klima ernst, der sozial gerechte und demokratische Lösungen entwickeln kann, woran die derzeitige Regierungspolitik scheitert.

Die Ansprache an Bundeskanzler Olaf Scholz im Wortlaut: 

„Sehr geehrter Olaf Scholz, 

Wie Ihnen bekannt sein wird, tragen Millionäre und Milliardäre unverhältnismäßig zum Niedergang unserer Lebensgrundlagen bei.  Ein vierstündiger Privatflug stößt so viel CO2 aus, wie eine durchschnittliche Person in einem Jahr verursacht.

Die Emissionen, die Milliardäre allein durch eigenen Konsum mit Privatjets, Superjachten und Luxusvillen verantworten, betragen das Tausendfache der weltweiten Pro-Kopf-Emissionen.

Und während zwei Drittel der Deutschen in den vergangenen Jahrzehnten ihren CO2-Ausstoß bereits reduzierten, haben Superreiche ihre Emissionen gesteigert.

Und Sie Herr Scholz, lassen das zu. Das verwundert. Sie sind der Kanzler der SPD. Sie haben mit Gerechtigkeit Wahlkampf gemacht. Es ist der zentrale Wert der Sozialdemokratie. Wenn einige wenige jedoch übermäßig den Planeten zerstören, und alle anderen darunter leiden – Wo ist da die Gerechtigkeit?

Klar ist: Die Besitzer der Privatjets, Limousinen und Superyachten werden diese nicht freiwillig stehen lassen. Um diese Emissionen zu senken, wird es Regulationen brauchen, Gesetze. Gesetze von der Art, wie sie unsere soziale Marktwirtschaft stark gemacht haben. 

Klar ist auch: Superreiche haben nicht nur viel Geld, sondern über ihre Kontakte und Lobbyisten auch viel Macht. Es gelingt ihnen seit Jahrzehnten, ihren Einfluss auszuweiten, um ihren Reichtum zu sichern. 

Vielleicht fürchten Sie, Herr Scholz, die Auseinandersetzung mit den Milliardären. In diesem Fall würden wir uns wünschen, dass Sie einen Gesellschaftsrat einberufen. Eine geloste Versammlung von Bürger:innen, die über Klimaschutzmaßnahmen berät. Die Legitimation dieses Rats ist so groß, dass auch die schwierigsten Entscheidungen möglich werden. 
Auf diese Weise können wir unsere Lebensgrundlagen schützen. Sozial gerecht.

Wenn Sie schaffen würden, das umzusetzen, unnötige Emissionen zu vermeiden und unsere Zukunft zu sichern, würden Sie als Klimakanzler in die Geschichtsbücher eingehen. 

Gelingt das nicht, kollabiert unsere Zivilisation, gibt es vielleicht bald niemanden mehr, der Geschichten aufschreiben wird.

Sie haben die Wahl.”