Ungehorsame Versammlungen in 8 StÀdten

Europaweite Kampagne: Stoppt fossile Subventionen

Teilnehmer:innen der Ungehorsame Versammlung heute in Ulm
(c) Letzte Generation

Freiburg, 01.06.2024, 12:40 Uhr – In 8 deutschen StĂ€dten hat die Letzte Generation fĂŒr diesen Samstag zu Ungehorsamen Versammlungen aufgerufen. In Ulm, Freiburg, Bremen, Wuppertal, Göttingen, Mannheim und Rostock protestieren zahlreiche BĂŒrger:innen seit 12.00 Uhr gegen die weitere Subventionierung fossiler Kraftstoffe in Europa und damit gegen die fortwĂ€hrende Befeuerung der Erderhitzung. Die bunten und widerstĂ€ndigen Versammlungen auf der Straße sind Teil der europaweiten Kampagne „Stop EU Fossil Subsidies“.

Lina Johnsen (26), Sprecherin der Letzten Generation und Spitzenkandidatin fĂŒr das Europaparlament, erklĂ€rt: „Mich macht es wĂŒtend und traurig, wie durch fossile Subventionen die Erderhitzung immer weiter angekurbelt wird. Stabile Wetter- und KlimaverhĂ€ltnisse und damit auch unsere Demokratie werden gerade verfeuert, um wenigen Konzernen weiter hohe Gewinne zu ermöglichen. Die Konsequenzen haben wir erst vor zwei Wochen wieder im Saarland gesehen.“ 

Sie ergĂ€nzt: „Da sogar das Europaparlament fordert, dass die Subventionen bis allerspĂ€testens 2025 beendet werden, sind wir heute im Rahmen der europaweiten Kampagne ‚Stoppt fossile Subventionen‘ von UNited for Climate Justice auf der Straße.“

Fossile Subventionen fĂŒhren zu Klimakatastrophe
Über 405 Milliarden Euro an fossilen Subventionen fließen jedes Jahr in Form von Steuererleichterungen an Großunternehmen innerhalb der EU. Diese Subventionen fĂŒhren zu hohen Emissionen, die wiederum die Erderhitzung befeuern. Insbesondere unsere Ozeane haben sich in den vergangenen zwei Jahrzehnten stark erwĂ€rmt und zu einem Rekordanstieg der Meeresspiegel gefĂŒhrt. Noch dazu sind inzwischen alle sieben Kontinente von extremen Wetterereignissen wie Überflutungen, WirbelstĂŒrmen oder extremer Hitze und DĂŒrre (und damit einhergehenden WaldbrĂ€nden) betroffen. Diese Extremwetter fĂŒhren unter anderem zur GefĂ€hrdung der ErnĂ€hrungssicherheit.
Dr. Angela Huston Gold, Sprecherin von UNited for Climate Justice, erklĂ€rt: „Das muss jetzt sofort aufhören, bevor es noch schlimmer wird. Deshalb protestieren wir gemeinsam gegen fossile Subventionen in der EU.“

Wachsender Druck auf das EU-Parlament und seine Mitgliedsstaaten
Am 21. November 2023 haben die Mitglieder des EuropĂ€ischen Parlaments einen Beschluss angenommen, der das Ende der Subventionen fĂŒr fossile Brennstoffe bis spĂ€testens 2025 empfiehlt [2]. Dr. Angela Huston Gold: „Es besteht ein sehr großes Risiko, dass diese Resolution eine Empfehlung bleibt. Vor allem im Hinblick auf die bevorstehenden Europawahlen und die damit verbundene Neubildung der Kommission halten wir es fĂŒr wichtiger denn je, die EU nachdrĂŒcklich aufzufordern, tatsĂ€chlich geeignete Maßnahmen im Sinne der Resolution zu ergreifen. Und das werden wir auch weiterhin an jedem ersten Samstag im Monat tun, bis unsere Forderungen nach einem Stopp der fossilen Subventionen erfĂŒllt sind.“

Was ist UNited for Climate Justice?
UNited for Climate Justice (UCJ) ist eine englischsprachige Plattform fĂŒr alle Arten von Graswurzel- und Klimabewegungen. Sie wird von Nichtregierungsorganisationen innerhalb und außerhalb Europas unterstĂŒtzt und befĂŒrwortet. Alle vertretenen Bewegungen fordern globale Klimagerechtigkeit.
Gemeinsam koordinieren die Bewegungen die Kampagne „Stop EU Fossil Subsidies“. Sie stĂŒtzen ihre Proteste auf wissenschaftliche Erkenntnisse, wobei die Protestform hauptsĂ€chlich auf zivilem Ungehorsam basiert. UCJ setzt sich fĂŒr einen raschen und systemischen kulturellen, wirtschaftlichen und politischen Wandel ein, der fĂŒr die und von den Menschen selbst vorangetrieben wird.

[1] www.imf.org/-/media/Files/Topics/energy-subsidies/20240103-external-fuel-subsidies-template-2023.ashx
[2) www.europarl.europa.eu/news/de/press-room/20231117IPR12108/cop28-meps-want-to-end-all-subsidies-for-fossil-fuel-globally-by-2025