– Klimakrimineller wird angeklagt –
Olaf Scholz nach seiner Verurteilung, vor dem Amtsgericht Tiergarten.
Berlin, 15.04.2024, 14:00 Uhr – In Verhandlungssaal 3115 im Amtsgericht Tiergarten vollzog sich heute ein spannendes Schauspiel. Nach der Urteilssprechung gegen einen Unterstützer der Letzten Generation verließen Angeklagter und Publikum nicht den Saal. Stattdessen strömten weitere Unterstützer:innen der Letzten Generation in den Raum, um gespannt den Prozess gegen einen Mann in Olaf-Scholz-Verkleidung zu verfolgen.
Statt derjenigen, die die Regierung friedlich an Gesetze und Pflichten erinnern, steht also nun der “Klimakanzler” vor Gericht, der Tag für Tag die Verfassung bricht.
Im Prozess am Morgen war Raphael Thelen, ehemaliger ZEIT – Journalist, wegen der Beteiligung an einem friedlichen Protestmarsch im April 2023 angeklagt. Nach der Urteilssprechung – 50 Tagessätze zu je 15€ – nahm seinen Platz auf der Anklagebank ein in Anzug und Olaf-Scholz-Maske gekleideter Mann ein.
In der Anklageschrift, vorgelesen von einem Unterstützer der Letzten Generation in schwarzer Robe, wird der Vorwurf gegen Scholz zusammengefasst:
Deutschland breche das Pariser Klimaabkommen. Das kürzlich ergangene Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte unterstreiche die Schwere der Schuld, da der Gerichtshof feststellte: Klimaschutz ist ein Menschenrecht. Letztlich wird verkündet: “Olaf Scholz hat grob fahrlässig, unzählige Menschenleben gefährdet und ist dafür zur Verantwortung zu ziehen.”
Im Laufe des Prozesses versucht Olaf Scholz immer wieder, eben diese Verantwortung abzustreiten. An vieles erinnere er sich schlicht nicht mehr. Zudem sei er “fest davon überzeugt, dass wir mit den Maßnahmen genau das tun, was man braucht, damit Deutschland 2045 CO2-neutral wird.”
Raphael Thelen – der inzwischen in die Rolle des Richters geschlüpft war – durchschaute die leeren Worthülsen und verkündet nach kurzer Beweisaufnahme das Urteil:
“Kanzler Olaf Scholz hat durch die Verletzung seiner Pflichten Leben und Gesundheit von unzähligen Menschen gefährdet und tut es weiterhin. Er hat die Klimakrise eskalieren lassen. Und die Klimakrise tötet. Dieses Fehlverhalten ist Kanzler Scholz schwer anzulasten. Er handelt verantwortungslos und sträflich.”
Am Ende steht für den Mann in Olaf-Scholz-Verkleidung trotzdem keine Gefängnisstrafe, denn:
“Als Gericht der Letzten Generation glauben wir jedoch nicht an die Ideen von Strafen und Gefängnissen. Olaf Scholz wird sich noch für Jahrzehnte vor seinem eigenen Gewissen verantworten müssen – das erachten wir für ihn als Strafe genug.”, setzt der Richter sein Urteil fort.